Themen & Fälle von Dr. Tom Frey

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DSGVO: EU-Datenschutz-Grundverordnung: Auswirkungen für Schweizer Unternehmen?

Die neue Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union (EU) wird am 25. Mai 2018 in Kraft treten. Ab diesem Zeitpunkt ist die DSGVO für alle Unternehmen, die auf dem Gebiet der EU tätig sind, unmittelbar anwendbar. Die DSGVO wir aber auch Auswirkungen auf in der Schweiz ansässige Unternehmen haben. Welche Schweizer Unternehmen sind betroffen? Die DSGVO besitzt

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DAICO Contract (Ethereum) from a regulatory perspective under Swiss law

General Description Vitalik Buterin recently shared a post titled “Explanation of DAICOs” on an Ethereum Research forum. Through the post, he suggested uniting characteristics of ICOs and DAOs to come up with what he terms “DAICO.” Decentralized autonomous initial coin offerings should run like a normal ICO in the first step: Money is raised. However,

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Haben Sie Fragen zu einem arbeitsvertraglichen Konkurrenzverbot?

Sofern Sie beabsichtigen Ihre bisherige Arbeitsstelle zu kündigen oder den Arbeitgeber bereits gewechselt haben und in Ihrem Arbeitsvertrag ein Konkurrenz- oder Abwerbeverbot vereinbart wurde, stellen sich Fragen zum Umfang, Dauer und Gültigkeit der betreffenden Klausel. Lassen Sie durch einen spezialisierten Anwalt prüfen, ob das Konkurrenz- oder Abwerbeverbot in Ihrem Arbeitsvertrag für Sie verbindlich und in Bezug

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Wurde Ihnen unrechtmässig fristlos gekündigt?

Die Anforderungen an eine fristlose Kündigung sind streng. Sofern Ihr Arbeitgeber Ihnen fristlos gekündigt hat, besteht die Möglichkeit, dass diese unrechtmässig erfolgt ist und Sie den vollen Anspruch auf Lohn bis zum Ende der ordentlichen Kündigungsfrist haben. Lassen Sie durch einen spezialisierten Anwalt prüfen, ob Ihre fristlose Kündigung rechtmässig erfolgt ist und welche Ansprüche Ihnen

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Anspruch auf die Herausgabe von Retrozessionen?

Sofern Sie mit einem Finanzinstitut in einem Vermögensverwaltungs- oder Anlageberatungsverhältnis stehen, besteht die Möglichkeit, dass Ihnen rechtswidrig die Auszahlung von so genannten Retrozessionen (auch Vertriebsentschädigungen, Bestandeskommissionen, etc.) vorenthalten wurde. Lassen Sie durch einen spezialisierten Anwalt prüfen, ob Sie gegenüber Ihrem Finanzinstitut einen Anspruch auf Herausgabe von einbehaltenen Retrozessionen haben. Artikel zum Thema: Retrozessionen – Wann

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Bundesgericht bestätigt 10-jährige Verjährungsfrist für Retrozessionen

Der Anspruch des Auftraggebers auf Herausgabe von Retrozessionen, die dem Beauftragten von Dritten zugeflossen sind, unterliegt einer Verjährungsfrist von zehn Jahren. Die Verjährung beginnt für jede einzelne Retrozession an dem Tag zu laufen, an dem sie der Beauftragte erhalten hat. Mit Urteil vom 16. Juni 2017 hat das Bundesgericht die lange umstrittene Rechtsfrage entschieden, in

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Wer haftet für die Verluste infolge Franken-Schock: Schadenersatz von der Bank?

Am 15. Januar 2015 gab die SNB um 10 Uhr 30 bekannt, dass sie die Euro-Kurs-Untergrenze aufgebe. Nach einem Sturz auf Fr. 0.86 pro Euro pendelte sich der Kurs zwei Stunden später auf Fr. 1.03 ein. Noch nie war eine G-5-Währung innert Minuten um über 20% erstarkt (vgl. dazu NZZ-Artikel). Viele Devisenspekulanten wurden dabei auf

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Bearbeitung von Personendaten durch den Arbeitgeber

Das Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG) regelt unter anderem die Bearbeitung von Personendaten durch Privatpersonen. Dazu gehört auch die Bearbeitung von Daten über Angestellte durch den Arbeitgeber. Das Thema wird von Arbeitgebern, insbesondere von kleineren KMU, regelmässig unterschätzt oder sogar gar nicht beachtet. Dabei lassen sich durch die Einhaltung der Grundsätze des Datenschutzes mittels rechtzeitiger

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Fristlose Entlassung – Nachschieben von Kündigungsgründen

Für die fristlose Auflösung des Arbeitsverhältnisses verlangt Art. 337 Abs. 1 OR einen wichtigen Grund. Die Anforderungen für eine gerechtfertigte fristlose Kündigung des Arbeitnehmers sind hoch. Es kommt daher häufig vor, dass dem Grund, der zunächst für die fristlose Kündigung angegeben wurde, nachträglich weitere Gründe nachgeschoben werden, um die hohen Anforderungen zu erfüllen. Ist der Kündigungsgrund

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Retrozessionen – Wann besteht ein Anspruch auf Herausgabe?

In der Finanzindustrie ist es üblich, dass Anbieter von Anlageinstrumenten wie Fonds oder strukturierten Produkten, Vermögensverwaltern Kommissionen für den Erwerb ihrer Produkte bezahlen. Diese nennt man Retrozessionen oder auch Vertriebsentschädigungen. Banken und unabhängigen Vermögensverwaltern fliessen im Rahmen der Verwaltung von Kundenvermögen in Form von Retrozessionen hohe Beträge zu. Diese Kommissionen wurden von der Finanzindustrie über Jahrzehnte einbehalten, ohne

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