Themen & Beiträge

Themen & Beiträge

Themen & Beiträge

Zweitwohnungsgesetz seit 1. Januar 2016 in Kraft

Mit der Annahme der Volksinitiative „Schluss mit dem uferlosen Bau von Zweitwohnungen“ am 11. März 2012 und dem neuen Art. 75b der Bundesverfassung startete ein Gesetzgebungsprozess, welcher zum Erlass des Bundesgesetzes über Zweitwohnungen (ZWG) vom 20. März 2015 sowie zur Verordnung über Zweitwohnungen (ZWV) vom 4. Dezember 2015 führte. Per 1. Januar 2016 sind das

Rechtsgebiete:


Mehr lesen...

Die Stellung der Eigentümer bei der Mehrwertabgabe

Mit besonderem Blick auf die Mehrwertabgabepflicht bei besonderen Eigentumskonstellationen Corina Berger, Rechtsanwältin und Oliver Reinhardt, Notar beide Häusermann + Partner, Bern Erschienen in: Jusletter 3. September 2018 Seit dem Inkrafttreten der Art. 5 Abs. 1bis bis Art. 5 Abs. 1sexies RPG im Jahr 2014 haben viele Kantone die bundesrechtlichen Vorgaben auf kantonaler Ebene umgesetzt und (revidierte)

Rechtsgebiete:


Mehr lesen...

Wenn der Fiskus eine Mehrwertabgabe einfordert

(erschienen in casanostra 147/2018) Seit 2014 sind die Kantone aufgrund des revidierten Raumplanungsgesetzes verpflichtet, Planungsvorteile «angemessen» auszugleichen. Dies hat für GrundeigentümerInnen finanzielle Folgen. Im Rahmen der am 3. März 2013 vom Schweizer Stimmvolk angenommenen Änderung des Raumplanungsgesetzes (RPG) ist unter anderem der Gesetzgebungsauftrag über den Ausgleich planungsbedingter Mehrwerte (Mehrwertabgabe) präzisiert und insofern verschärft worden, als

Rechtsgebiete: ,


Mehr lesen...

Untergemeinschaften im Stockwerkeigentum

Celine Krebs, MLaw, Rechtsanwältin und Notarin, Maxi Müller, MLaw, beide Häusermann + Partner, Bern Stockwerkeigentum lässt sich vielseitig kombinieren. Bilden z.B. mehrere eigenständige Mehrfamilienhäuser eine Stockwerkeigentümergemeinschaft, so kann sich die Bildung von Untergemeinschaften für die einzelnen Häuser als durchaus sinnvoll erweisen, da auf diesem Weg die gemeinsamen Interessen der Stockwerkeigentümer der einzelnen Mehrfamilienhäuser besser gewahrt

Rechtsgebiete: ,


Mehr lesen...

Nicht jeder Kompost verursacht Geruchsimmissionen

Claude Monnier, Rechtsanwalt und Notar, Häusermann+ Partner, Bern Im Entscheid 5A_774/2017 vom 12. Februar 2018 hatte sich das Bundesgericht mit der Frage zu beschäftigen, ob Kompostbehälter “gerichtsnotorisch” Geruchsimmissionen auf Nachbargrundstücke verursachen, welche im Sinne von Art 684 Abs. 2 ZGB nachbarrechtliche Abwehransprüche gegenüber Störungen auslösen. Konkret sind 2 Nachbarn in Streit geraten wegen eines Kompostbehälters der

Rechtsgebiete:


Mehr lesen...

Billig ist nicht immer günstig!

Sigrid Rautenberg schreibt in ihrem Artikel vom 2. September 2018, erschienen in der Süddeutschen Zeitung, die Konkurrenz unter Deutschen Anwältinnen und Anwälten sei “knallhart“. Sie begründet dies mit der Anzahl der in Deutschland zugelassenen Anwältinnen und Anwälte, in Beziehung gesetzt zur deutschen Bevölkerung (“Weil auf 500 Menschen in Deutschland ein Anwalt kommt, ist die Konkurrenz

Rechtsgebiete:


Mehr lesen...

Interessanter Artikel über interne Untersuchungen (internal investigations)

Die aktuelle Ausgabe der Schweizerischen Juristenzeitung (SJZ) vom 1. September 2018 enthält einen lesenswerten Artikel von Prof. Roger Rudolph zum Thema der arbeitsrechtlichen Spannungsfelder im Bereich von internen Untersuchungen (SJZ vom 1.9.2018, 114. Jahrgang, 2018, Nr. 16/17, S. 385 ff.; Titel: Interne Untersuchungen: Spannungsfelder aus arbeitsrechtlicher Sicht). Interne Untersuchungen haben in der Schweiz in den

Rechtsgebiete:


Mehr lesen...

Vereinbarung eines Erfolgshonorars für die Vertretung in einem Schiedsverfahren

Auf der Website des Bundesgerichts wurde heute (29.8.2018) ein interessantes Urteil aufgeschaltet, in dem das Bundesgericht eine Beschwerde gegen einen Schiedsentscheid zu beurteilen hatte, mit dem einer Zürcher Anwaltskanzlei gegen ihre (frühere) portugiesische Mandantin ein Anspruch auf ein Erfolgshonorar zugesprochen wurde (Urteil 4A_125/2018 vom 26. Juli 2018). Ganz stark vereinfacht liegt dem oben erwähnten Bundesgerichtsurteil

Rechtsgebiete:


Mehr lesen...

Obergericht Zürich als juge d’appui: Beschluss betreffend die Ernennung eines Schiedsrichters

Am 22. August 2018 hat das Obergericht des Kantons Zürich (Obergericht Zürich) einen interessanten Beschluss seiner Verwaltungskommission aufgeschaltet, der die gerichtliche Bestellung eines Schiedsrichters in einer Binnenschiedssache betrifft (Beschluss der Verwaltungskommission des Obergerichts Zürich vom 7. März 2018; Geschäfts-Nr.: PG160004-O/U). Stark komprimiert liegt diesem Beschluss ein Rechtsstreit zwischen drei an einer Arbeitsgemeinschaft (ARGE) beteiligten Aktiengesellschaften

Rechtsgebiete:


Mehr lesen...

New SFT Precedent concerning the Swiss Anti-Money Laundering Act

Yesterday, the Swiss Federal Tribunal (SFT) uploaded to its website a new judgment dated 7 August 2018 (case reference: 6B_1453/2017), in which it dealt with Art. 9 of the Swiss Anti-Money Laundering Act (AMLA), which contains the important duty of financial institutions in Switzerland to file a report with the Money Laundering Reporting Office Switzerland

Rechtsgebiete: ,


Mehr lesen...

Zwingende Angabe des Mindeststreitwerts bei Stufenklagen

Ein in der Praxis relevantes Beispiel für Stufenklagen sind Klagen, mit denen eine Bank in einem ersten Schritt zur Abrechnung über erhaltene Retrozessionen und in einem zweiten Schritt zur Bezahlung der erhaltenen Retrozessionen verpflichtet werden soll. Kürzlich hatte das Handelsgericht des Kantons Zürich in einem Urteil vom 22. März 2018 (Geschäftsnummer: HG150195-O) eine solche Stufenklage

Rechtsgebiete: ,


Mehr lesen...
1 2 3 9
Anmelden
Registrieren
Die Registrierung auf "Inside Law" ist kostenlos.