Themen & Fälle von Dr. iur. Philipp H. Haberbeck

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Billig ist nicht immer günstig!

Sigrid Rautenberg schreibt in ihrem Artikel vom 2. September 2018, erschienen in der Süddeutschen Zeitung, die Konkurrenz unter Deutschen Anwältinnen und Anwälten sei “knallhart“. Sie begründet dies mit der Anzahl der in Deutschland zugelassenen Anwältinnen und Anwälte, in Beziehung gesetzt zur deutschen Bevölkerung (“Weil auf 500 Menschen in Deutschland ein Anwalt kommt, ist die Konkurrenz

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Interessanter Artikel über interne Untersuchungen (internal investigations)

Die aktuelle Ausgabe der Schweizerischen Juristenzeitung (SJZ) vom 1. September 2018 enthält einen lesenswerten Artikel von Prof. Roger Rudolph zum Thema der arbeitsrechtlichen Spannungsfelder im Bereich von internen Untersuchungen (SJZ vom 1.9.2018, 114. Jahrgang, 2018, Nr. 16/17, S. 385 ff.; Titel: Interne Untersuchungen: Spannungsfelder aus arbeitsrechtlicher Sicht). Interne Untersuchungen haben in der Schweiz in den

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Vereinbarung eines Erfolgshonorars für die Vertretung in einem Schiedsverfahren

Auf der Website des Bundesgerichts wurde heute (29.8.2018) ein interessantes Urteil aufgeschaltet, in dem das Bundesgericht eine Beschwerde gegen einen Schiedsentscheid zu beurteilen hatte, mit dem einer Zürcher Anwaltskanzlei gegen ihre (frühere) portugiesische Mandantin ein Anspruch auf ein Erfolgshonorar zugesprochen wurde (Urteil 4A_125/2018 vom 26. Juli 2018). Ganz stark vereinfacht liegt dem oben erwähnten Bundesgerichtsurteil

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Obergericht Zürich als juge d’appui: Beschluss betreffend die Ernennung eines Schiedsrichters

Am 22. August 2018 hat das Obergericht des Kantons Zürich (Obergericht Zürich) einen interessanten Beschluss seiner Verwaltungskommission aufgeschaltet, der die gerichtliche Bestellung eines Schiedsrichters in einer Binnenschiedssache betrifft (Beschluss der Verwaltungskommission des Obergerichts Zürich vom 7. März 2018; Geschäfts-Nr.: PG160004-O/U). Stark komprimiert liegt diesem Beschluss ein Rechtsstreit zwischen drei an einer Arbeitsgemeinschaft (ARGE) beteiligten Aktiengesellschaften

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New SFT Precedent concerning the Swiss Anti-Money Laundering Act

Yesterday, the Swiss Federal Tribunal (SFT) uploaded to its website a new judgment dated 7 August 2018 (case reference: 6B_1453/2017), in which it dealt with Art. 9 of the Swiss Anti-Money Laundering Act (AMLA), which contains the important duty of financial institutions in Switzerland to file a report with the Money Laundering Reporting Office Switzerland

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Zwingende Angabe des Mindeststreitwerts bei Stufenklagen

Ein in der Praxis relevantes Beispiel für Stufenklagen sind Klagen, mit denen eine Bank in einem ersten Schritt zur Abrechnung über erhaltene Retrozessionen und in einem zweiten Schritt zur Bezahlung der erhaltenen Retrozessionen verpflichtet werden soll. Kürzlich hatte das Handelsgericht des Kantons Zürich in einem Urteil vom 22. März 2018 (Geschäftsnummer: HG150195-O) eine solche Stufenklage

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Anwendbare Gebühr bei stiller Betreibung (neuer Leitentscheid des Bundesgerichts)

In einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Urteil vom 21. Juni 2018 (5A_8/2018) hat sich das Bundesgericht mit der Frage beschäftigt, welche Gebühr das Betreibungsamt für die Bearbeitung einer sogenannten “stillen Betreibung” erheben darf. Gemäss Bundesgericht wird “[v]on einer stillen Betreibung … gesprochen, wenn der Gläubiger ein Betreibungsbegehren einreicht, welches er vor Ausstellung

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NDJC: Successful representation of a client in a case of injunctive relief

My first LinkedIn post under this format NDJC (i.e., no deals, just cases), dated 30 May 2018, dealt with a successful summary litigation pursuant to Art. 257 of the Swiss Civil Procedure Code (CPC). I am pleased that I can now post information about another interesting matter. Recently, I successfully represented a defendant against a

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Gewährserfordernis als aufsichtsrechtliche Bestimmung i.S.v. FINMAG 33?

Am 11. Juni 2018 fällte die II. Abteilung des Bundesverwaltungsgerichts ein Urteil (Geschäfts-Nr.: B-688/2016), in dem es eine auf Art. 33 FINMAG gestützte Verfügung der FINMA wegen der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör aufhob und die Sache zur Neubeurteilung an die FINMA zurückwies (siehe hierzu auch einen Artikel des Tagesanzeigers vom 27.6.2018). In seinem

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Stufenklage auf Herausgabe von entgangenem Gewinn

Am 20. Juni 2018 hat das Bundesgericht ein interessantes Urteil zu den Themen der Stufenklage sowie Gewinnherausgabe veröffentlicht. Das Urteil 4A_12/2018 vom 29. Mai 2018 bezieht sich auf eine Klage des US-amerikanischen Unterhaltungskonzerns Warner Brothers gegen das schweizerische Unternehmen Magic X (vgl. etwa einen Artikel auf 20min.ch vom 20.6.2018). In meiner Dissertation zum Thema der

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