Stufenklage auf Herausgabe von entgangenem Gewinn

Am 20. Juni 2018 hat das Bundesgericht ein interessantes Urteil zu den Themen der Stufenklage sowie Gewinnherausgabe veröffentlicht. Das Urteil 4A_12/2018 vom 29. Mai 2018 bezieht sich auf eine Klage des US-amerikanischen Unterhaltungskonzerns Warner Brothers gegen das schweizerische Unternehmen Magic X (vgl. etwa einen Artikel auf 20min.ch vom 20.6.2018). In meiner Dissertation zum Thema der

Rechtsgebiete: , ,


Mehr lesen...

Drei in Forderungsstreitigkeiten regelmässig wesentliche Aspekte

In seinem Urteil 4A_661/2017 vom 28. Mai 2018 diskutiert das Bundesgericht drei Aspekte, die in Forderungsstreitigkeiten regelmässig von Bedeutung sind. Aus diesem Grunde sollen diese drei Aspekte hiernach kurz präsentiert werden. Dem oben erwähnten Urteil lag ein Rechtsstreit zwischen einer Fluggesellschaft und einem Reiseveranstalter zugrunde (Urteil, A). Der Reiseveranstalter hatte den zwischen den Parteien abgeschlossenen

Rechtsgebiete:


Mehr lesen...

Nicht jeder Zahlungsbefehl qualifiziert als Mahnung i.S.v OR 102 I

Auf der Website des Obergerichts des Kantons Zürich wurde kürzlich ein interessantes Urteil seiner II. Zivilkammer vom 18. April 2018 aufgeschaltet (Geschäfts-Nr.: LB170004-O/U), mit welchem die Berufung der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS; vormals Treuhandanstalt Berlin) gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 7. Dezember 2016 abgewiesen wurde. Das oben erwähnte Urteil betrifft ein Verfahren

Rechtsgebiete: , ,


Mehr lesen...

DSGVO: EU-Datenschutz-Grundverordnung: Auswirkungen für Schweizer Unternehmen?

Die neue Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union (EU) wird am 25. Mai 2018 in Kraft treten. Ab diesem Zeitpunkt ist die DSGVO für alle Unternehmen, die auf dem Gebiet der EU tätig sind, unmittelbar anwendbar. Die DSGVO wir aber auch Auswirkungen auf in der Schweiz ansässige Unternehmen haben. Welche Schweizer Unternehmen sind betroffen? Die DSGVO besitzt

Rechtsgebiete: , ,


Mehr lesen...

Bauhandwerkerpfandrecht – «Odyssee» zwischen Zürich und Meilen

(Erschienen im WEKA Newsletter Bau- und Immobilienrecht/Mai 2018) Nach der Zivilprozessordnung (ZPO) ist das Gericht an dem Ort, an dem das Grundstück im Grundbuch aufgenommen ist, für Klagen auf Errichtung eines Bauhandwerkerpfandrechts zuständig. Dass sich auch Gerichte und Grundbuchämter nicht einig sein können, welches Gericht für die Errichtung eines Pfandrechts zuständig ist, davon handelt der

Rechtsgebiete: , ,


Mehr lesen...

DAICO Contract (Ethereum) from a regulatory perspective under Swiss law

General Description Vitalik Buterin recently shared a post titled “Explanation of DAICOs” on an Ethereum Research forum. Through the post, he suggested uniting characteristics of ICOs and DAOs to come up with what he terms “DAICO.” Decentralized autonomous initial coin offerings should run like a normal ICO in the first step: Money is raised. However,

Rechtsgebiete: , ,


Mehr lesen...

Vorentwurf des Bundesrates zur Revision der ZPO: Die Richtung stimmt, aber ein grosser Wurf ist es nicht

Am 2. März 2018 veröffentlichte der Bundesrat (BR) einen Vorentwurf zur Änderung der Zivilprozessordnung (ZPO). Diesen Vorentwurf stellte der BR unter den Titel “Verbesserung der Praxistauglichkeit und der Rechtsdurchsetzung”. Hiernach präsentiere ich einige erste Gedanken zu zwei Hauptthemen dieses Vorentwurfs, der zweifellos noch viel zu reden und zu schreiben geben wird, einerseits zu den Vorschlägen

Rechtsgebiete:


Mehr lesen...

Behauptungs- und Substanziierungslast bei Verweis auf Beilagen zur Rechtsschrift erfüllt?

In der zivilprozessrechtlichen Praxis ist das Thema der Behauptungs- und Substanziierungslast ein Dauerbrenner von grosser Relevanz. Ein Teilaspekt dieser Thematik betrifft die Frage, ob der von den Schweizer Gerichten tendenziell streng gehandhabten Behauptungs- und Substanziierungslast durch Verweis auf Beilagen zur Rechtsschrift nachgekommen werden kann. In einem neuen Urteil hat sich das Bundesgericht zu dieser Frage

Rechtsgebiete:


Mehr lesen...

PART II: Being a solo commercial litigator in Switzerland, is this even possible?

In a LinkedIn post dated 15 January 2018, I gave a short overview of certain features of commercial litigations before Swiss courts, which, unlike in the US, make it possible for solo practitioners in Switzerland to handle important and complex commercial litigations. In this new post, I would like to discuss certain other factors that

Rechtsgebiete:


Mehr lesen...
1 2 3 4
Anmelden
Registrieren
Die Registrierung auf "Inside Law" ist kostenlos.