Das Handelsgericht des Kantons Zürich (Handelsgericht Zürich) hat auf seiner Website kürzlich ein Urteil vom 19. September 2018 hochgeladen, in dem es Gelegenheit hatte, sich mit einem Kreditausfallversicherungsvertrag auseinanderzusetzen (Geschäfts-Nr. des Urteils: HG160125-O). Dieses Urteil enthält verschiedene interessante Hinweise, insbesondere die nachfolgend angesprochenen. Abschluss eines neuen oder Änderung des bestehenden Versicherungsvertrags? Im betreffenden Verfahren war

Rechtsgebiete: Allgemeines Vertragsrecht, Bank- und Finanzmarktrecht

Am 21. Mai 2019 fällte das Schweizer Bundesgericht einen interessanten neuen Leitentscheid, in dem sich das Bundesgericht mit der Thematik des sogenannten “forum runnings” beschäftigt. Dieser neue Leitentscheid wurde kürzlich auf der bundesgerichtlichen Website aufgeschaltet (Geschäfts-Nr.: 4A_446/2018, 4A_448/2018). Sehr stark vereinfacht ging es im betreffenden Urteil um folgende Situation: Die schweizerische Partei (wohl Swatch) hatte

Rechtsgebiete: Allgemeines Vertragsrecht, Haftpflichtrecht

Am 12. Juli 2019 veröffentlichte das Schweizer Bundesgericht auf seiner Website einen neuen Leitentscheid vom 28. Mai 2019, in dem es sich mit dem Wiener Kaufrechtsübereinkommen (CISG) beschäftigt (Geschäfts-Nr.: 4A_543/2018). Dieses interessante Urteil, das vom Bundesgericht als Leiturteil gekennzeichnet worden ist und in der amtlichen Sammlung publiziert werden wird, enthält verschiedene interessante Erwägungen, insbesondere: (1)

Rechtsgebiete: Allgemeines Vertragsrecht

Pursuant to Art. 158(1) of the Swiss Code of Civil Procedure (the CPC), the court may take evidence in summary proceedings at any time, including before ordinary proceedings have been initiated, if and when (a) the law expressly grants the right to do so, or (b) the applicant shows credibly that the evidence is at risk

Rechtsgebiete: Allgemeines Vertragsrecht

Die Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS) (vormals Treuhandanstalt Berlin) hat gegen die Bank Julius Bär (hiernach auch: Beschwerdegegnerin) einen wichtigen Sieg errungen. Mit einem Urteil vom 17. Januar 2019 (Geschäftsnummer: 4A_302/2018) hiess das Bundesgericht eine Beschwerde der BvS (hiernach auch: Beschwerdeführerin) gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich (Obergericht ZH) vom 18. April 2018

Rechtsgebiete: Allgemeines Vertragsrecht, Bank- und Finanzmarktrecht, Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Three years ago, I launched my solo commercial litigation practice. Had I known at the time how difficult it will be to establish myself as a solo litigator in the Zurich market, would I have done it? Probably not, but having done it and now being three years in, I do not regret it. It

Rechtsgebiete: Allgemeines Vertragsrecht

On 29 January 2019, the Swiss Federal Tribunal (SFT) uploaded to its website an interesting new judgment that is related to the liquidation of a Swiss Lehman Brothers subsidiary. The judgment is dated 17 December 2018 and has the case number 5A_723/2017. The relevant Swiss Lehman subsidiary is Lehman Brothers Finance AG (LBFAG), which is

Rechtsgebiete: Allgemeines Vertragsrecht, Bank- und Finanzmarktrecht

Der Bundesrat hat vor kurzem einen Gesetzesentwurf verabschiedet,der bestimmt, unter welchen Voraussetzungen eine Meldung von Arbeitnehmenden, die auf Gesetzesverstösse und Unregelmässigkeiten am Arbeitsplatz hinweisen (sog. Whistleblowing), rechtmässig ist. Der Bundesrat hat an der Sitzung vom 21. September 2018 eine Zusatzbotschaft zur Teilrevision des Obligationenrechts (OR) verabschiedet. Die Revisionsvorlage gelangt nun wiederum an das Parlament. Wann

Rechtsgebiete: Allgemeines Vertragsrecht, Arbeits- und Sozialversicherungsrecht, Personenrecht (Persönlichkeitsrechte, Namensrecht etc.)

  Einleitung Gemäss einer von Nadine Bosshard im September 2016 durchgeführten Erhebung stellen Einzelkämpfer bzw. Einzelpraxen in der Schweiz (nach wie vor) eine signifikante Organisationsform von Anwältinnen und Anwälten[1] dar; 58.6% aller Mitglieder des Schweizerischen Anwaltsverbandes fielen in diese Kategorie.[2] Dass der Anteil an Einzelkanzleien unter den in der Schweiz tätigen Anwälten hoch ist, indiziert auch

Rechtsgebiete: Allgemeines Vertragsrecht

In der schweizerischen Lehre und Rechtsprechung ist umstritten, ob die rechtskräftige Abweisung einer Teilklage spätere Klagen über behauptete andere Anspruchsteile ausschliesst. Nach einem Teil der Lehre und dem schweizerischen Bundesgericht beschränkt sich die Rechtskraftwirkung des eine Teilklage abweisenden Urteils auf die eingeklagte Teilforderung, weshalb gemäss dieser Auffassung weitere Teilklagen aus der Gesamtforderung als zulässig erachtet

Rechtsgebiete: Allgemeines Vertragsrecht