Die Corona-Warn-App 1. Einleitung Wenn man sich klarmacht, dass niemand mit einer weltweiten Pandemie dieses Ausmaßes schon einmal zu tun hatte, dann erscheinen die Probleme rund um die Einführung einer Software zu Warnzwecken und alle sich darum drehenden Diskussionen vergleichsweise gering zu sein. Diese App soll Ansteckungen vermeiden helfen und gleichzeitig Schutz bieten. 2.

Rechtsgebiete: Arbeits- und Sozialversicherungsrecht

Home Office und Mobile Arbeit – wie Corona das Arbeitsleben verändert 1. Einleitung Themen wie Home Office und Mobile Arbeit haben durch das neue Virus erheblich an Bedeutung gewonnen. Abstandsgebote, strenge Hygienemaßnahmen, Kontaktsperren – all das hat im deutschen Arbeitsleben dazu geführt, dass immer mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von zu Hause aus (klassisches Home Office)

Rechtsgebiete: Arbeits- und Sozialversicherungsrecht

  Corona-Abstandsmessung (ArbG Wesel, Beschl. vom 24.04.2020 – 2 BVGa 4/20) 1. Leitsatz Die Corona Pandemie rechtfertigt es nicht, dass ein Arbeitgeber die bei ihm durch Betriebsvereinbarung installierten Überwachungskameras auch dazu nutzt, die Corona-Abstandsregelungen durch die Arbeitnehmer zu überwachen. 2. Sachverhalt (Kurzzusammenfassung) Die Parteien stritten über Unterlassungsansprüche wegen der Verletzung von Mitbestimmungsrechten im Zusammenhang mit

Rechtsgebiete: Arbeits- und Sozialversicherungsrecht

    Mit seinem Urteil vom 14.05.2019 hat der EuGH für großes Aufsehen gesorgt. Doch was genau hat der EuGH entschieden? Wie sehen die Reaktionen und die Rechtslage in Deutschland aus? Hier ein Überblick.   Sachverhalt   Am 26.07.2017 hatte die CCOO (Arbeitnehmervereinigung und Teil einer nationalen Gewerkschaft in Spanien) Klage gegen die Deutsche Bank

Rechtsgebiete: Arbeits- und Sozialversicherungsrecht

Einleitung   Mit seinen beiden am 06.11.2018 ergangenen Urteilen hat der EuGH entschieden, dass Urlaubs-und Urlaubsabgeltungsansprüche nicht mehr automatisch nach dem Ende des Bezugs-oder Übertragungszeitraums sowie bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses verfallen. Dadurch muss der Arbeitgeber jetzt selbst aktiv werden, damit diese Ansprüche verfallen.   Der Sachverhalt     Zum einen begehrte das OVG Berlin-Brandenburg vorab

Rechtsgebiete: Arbeits- und Sozialversicherungsrecht

Einleitung Seit einiger Zeit ist das Thema Whistleblowing ein Diskussionspunkt auf deutscher sowie auf europäischer Ebene. Die Europäische Kommission hat sich daher mit dem Entwurf einer Richtlinie zum Schutz von Personen – sog. Whistleblowern – beschäftigt, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden.   2.  Was ist ein Whistleblower? Whistleblower sind Hinweisgeber, die über Missstände in

Rechtsgebiete: Arbeits- und Sozialversicherungsrecht

Im Juni 2019 hat das Schweizer Bundesgericht auf seiner Website das neue Präjudiz 2C_1083/2017 vom 4. Juni 2019 aufgeschaltet. Dieses neue, für die amtliche Publikation vorgesehene Urteil definiert einige Leitplanken, in deren Rahmen Anwältinnen und Anwälte ihre Berufsausübung mit der Hilfe von externen Service Providern organisieren dürfen. Konkret ging es im betreffenden Fall um eine

Rechtsgebiete: Arbeits- und Sozialversicherungsrecht, Verwaltungsrecht

Der Bundesrat hat vor kurzem einen Gesetzesentwurf verabschiedet,der bestimmt, unter welchen Voraussetzungen eine Meldung von Arbeitnehmenden, die auf Gesetzesverstösse und Unregelmässigkeiten am Arbeitsplatz hinweisen (sog. Whistleblowing), rechtmässig ist. Der Bundesrat hat an der Sitzung vom 21. September 2018 eine Zusatzbotschaft zur Teilrevision des Obligationenrechts (OR) verabschiedet. Die Revisionsvorlage gelangt nun wiederum an das Parlament. Wann

Rechtsgebiete: Allgemeines Vertragsrecht, Arbeits- und Sozialversicherungsrecht, Personenrecht (Persönlichkeitsrechte, Namensrecht etc.)

Die aktuelle Ausgabe der Schweizerischen Juristenzeitung (SJZ) vom 1. September 2018 enthält einen lesenswerten Artikel von Prof. Roger Rudolph zum Thema der arbeitsrechtlichen Spannungsfelder im Bereich von internen Untersuchungen (SJZ vom 1.9.2018, 114. Jahrgang, 2018, Nr. 16/17, S. 385 ff.; Titel: Interne Untersuchungen: Spannungsfelder aus arbeitsrechtlicher Sicht). Interne Untersuchungen haben in der Schweiz in den

Rechtsgebiete: Arbeits- und Sozialversicherungsrecht

Das Aus bei der Fußballweltmeisterschaft – ein Schock für das erfolgsverwöhnte Fußball-Deutschland. Unglücklich war aber aus Sicht der deutschen Arbeitgeber auch, dass das Spiel bereits um 16:00 Uhr mitteleuropäischer Zeit stattfand – eine Zeit, zu der die meisten Arbeitnehmer arbeiten müssen und nicht frei haben. Ob Internetradio, DVBT-TV oder Internetlivestream – es bieten sich zahlreiche

Rechtsgebiete: Arbeits- und Sozialversicherungsrecht