Auslegung von Art. 261 Abs. 1 OR: Mietantritt erforderlich?

In einem gestern (14.11.2018) zugänglich gemachten Urteil vom 15. Mai 2018 (Geschäfts-Nr.: HG160080-O) untersucht das Handelsgericht des Kantons Zürich (Handelsgericht ZH) die in der Lehre umstrittene Frage, ob der Übergang des Mietverhältnisses gemäss Art. 261 Abs. 1 OR auch vom Mietantritt abhängt (oder ob für den erwähnten Übergang des Mietverhältnisses bereits der Abschluss des Mietvertrages

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Anfechtung des Anfangsmietzinses – Wann ist eine Liegenschaft als alt zu betrachten?

Claude Monnier, Notar und Rechtsanwalt Kathrin Häcki, Rechtsanwältin LL.M. Mit dieser Frage hat sich das Bundesgericht in seinem Entscheid vom 18. September 2018 (BGE 4A_400/2017) auseinandergesetzt. Ein Mieter kann einen missbräuchlichen Anfangsmietzins anfechten, wenn sich der Mieter aufgrund einer persönlichen oder familiären Notlage oder wegen der Verhältnisse auf dem örtlichen Markt zum Vertragsabschluss gezwungen sah oder

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Was tun, wenn der Mieter nicht zahlt?

Beim Mietzins geht es in der Regel um hohe Beträge. Bezahlt der Mieter einen oder sogar mehrere Mietzinse nicht, können sich schnell erhebliche Zahlungsausstände anhäufen, die allenfalls nicht mehr oder nur noch teilweise erhältlich gemacht werden können. Ist das Mietobjekt mit hohen Hypotheken belastet, kann der Vermieter schnell in finanzielle Bedrängnis geraten. Vermieter haben deshalb

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Unklarheiten bei Kündigungsfristen – insbesondere im Arbeits- und Mietrecht

Wann muss ich eine Kündigung abschicken? Wann gilt eine Kündigung als zugestellt? Grundregeln Der Grundsatz besagt, dass ein Schreiben rechtzeitig eingegangen ist, wenn es mit dem Poststempel-Datum des letzten Tages der entsprechenden Frist versehen ist. Dies genügt aber nur in dem Falle, wenn das Schreiben bzw. die Kündigung bei einer Behörde oder einem Gericht eingereicht

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