Werkvertrag, Mängelbehebung gemeinschaftlicher Bauteile im Stockwerkeigentum

Claude Monnier, Notar und Rechtsanwalt Das Bundesgericht hat in seinem Entscheid vom 18. September 2018 (4A_71/2018) seine 30 jährige Rechtsprechung zur Geltendmachung von Mängelrechten des Stockwerkeigentümers an gemeinschaftlichen Bauteilen korrigiert. Der Entscheid BGE 114 II 239 (vom 11. Oktober 1988) ist in der Lehre auf heftigen Widerstand gestossen. Im Entscheid vom Oktober 1988 wurde entschieden,

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Gültigkeit einer im Jahre 1994 unter altem Recht vorgemerkten Vereinbarung betreffend Heimfallsentschädigung

Claude Monnier, Notar und Rechtsanwalt Anfang dieses Jahres hat sich das Bundesgericht (BGE 5A_178/2017 / Urteil vom 12. Januar 2018) mit der Wirkung einer Vormerkung betreffend Heimfallsentschädigung bei Abänderung eines Baurechtsvertrages und der sich in diesem Zusammenhang stellenden Fragen der Vertragsauslegung auseinandergesetzt. Im vorliegenden Fall hatte das Bundesgericht zu entscheiden, inwiefern sich die Vormerkung der

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Untergemeinschaften im Stockwerkeigentum

Celine Krebs, MLaw, Rechtsanwältin und Notarin, Maxi Müller, MLaw, beide Häusermann + Partner, Bern Stockwerkeigentum lässt sich vielseitig kombinieren. Bilden z.B. mehrere eigenständige Mehrfamilienhäuser eine Stockwerkeigentümergemeinschaft, so kann sich die Bildung von Untergemeinschaften für die einzelnen Häuser als durchaus sinnvoll erweisen, da auf diesem Weg die gemeinsamen Interessen der Stockwerkeigentümer der einzelnen Mehrfamilienhäuser besser gewahrt

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Nicht jeder Kompost verursacht Geruchsimmissionen

Claude Monnier, Rechtsanwalt und Notar, Häusermann+ Partner, Bern Im Entscheid 5A_774/2017 vom 12. Februar 2018 hatte sich das Bundesgericht mit der Frage zu beschäftigen, ob Kompostbehälter “gerichtsnotorisch” Geruchsimmissionen auf Nachbargrundstücke verursachen, welche im Sinne von Art 684 Abs. 2 ZGB nachbarrechtliche Abwehransprüche gegenüber Störungen auslösen. Konkret sind 2 Nachbarn in Streit geraten wegen eines Kompostbehälters der

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Bauhandwerkerpfandrecht – «Odyssee» zwischen Zürich und Meilen

(Erschienen im WEKA Newsletter Bau- und Immobilienrecht/Mai 2018) Nach der Zivilprozessordnung (ZPO) ist das Gericht an dem Ort, an dem das Grundstück im Grundbuch aufgenommen ist, für Klagen auf Errichtung eines Bauhandwerkerpfandrechts zuständig. Dass sich auch Gerichte und Grundbuchämter nicht einig sein können, welches Gericht für die Errichtung eines Pfandrechts zuständig ist, davon handelt der

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Bauhandwerkerpfandrecht – Pfandberechtigung bei reinen Materiallieferungen sowie Voraussetzungen für einen einheitlichen Fristenlauf

(Erschienen im WEKA Newsletter Baurecht kompakt/September 2017) Reine Materiallieferungen sind beim Bauhandwerkerpfandrecht lediglich unter einschränkenden Voraussetzungen pfandberechtigt. Der Autor zeigt diese Problematik im vorliegenden Beitrag anhand der Baumaterialien Beton und Mörtel auf. Vorbemerkung Das Schweizerische Zivilgesetzbuch bestimmt in Art. 837 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB, dass «für die Forderungen der Handwerker oder Unternehmer, die auf einem

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Drohnen: Überblick und Ausblick zur Regulierung der Drohnen

von Markus Dormann, Rechtsanwalt & Notar Markus Dormann ist tätig als – Leiter der Arbeitsgruppe Drohnen im Schweizerischen Modellflugverband (SMV) – Drones FPV CIAM technical expert and subcommitee member der FAI (Fédération Aéronautique Internationale, World Air Sports Federation – Delegierter Schweiz der ERSA (European Rotor Sport Association – Präsident der SRSA (Swiss Rotor Sport Association)

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