Themen & Fälle von Dr. Tom Frey

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Was tun, wenn der Mieter nicht zahlt?

Beim Mietzins geht es in der Regel um hohe Beträge. Bezahlt der Mieter einen oder sogar mehrere Mietzinse nicht, können sich schnell erhebliche Zahlungsausstände anhäufen, die allenfalls nicht mehr oder nur noch teilweise erhältlich gemacht werden können. Ist das Mietobjekt mit hohen Hypotheken belastet, kann der Vermieter schnell in finanzielle Bedrängnis geraten. Vermieter haben deshalb

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Änderungskündigung – was gilt es zu beachten

Umstrukturierungen verfolgen neben weiteren Zielen oft auch eine Senkung der Personalkosten. Letzteres Ziel lässt sich kaum ohne Entlassungen bewerkstelligen. Als Alternative zur Entlassung kann sich eine so genannte  Änderungskündigungen anbieten.  Was ist eine Änderungskündigung Von einer Änderungskündigung spricht man, wenn der Arbeitgeber den bisherigen Arbeitsvertrag kündigt und dem Arbeitnehmer gleichzeitig einen neuen Vertrag mit anderem

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Gratifikation oder Lohnbestandteil: Wann besteht ein verbindlicher Anspruch auf einen Bonus?

In vielen Arbeitsverträgen sind Klauseln enthalten, die dem Arbeitnehmer unter gewissen Bedingungen oder auch bedingungslos am Ende eines Kalenderjahres einen so genannten Bonus in Aussicht stellen. In diesem Zusammenhang stellt sich regelmässig die Frage, ob der der Arbeitnehmer einen verbindlichen Anspruch auf Auszahlung eines Bonus hat oder die Auszahlung eines Bonus lediglich eine Gratifikation darstellt,

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Wann darf dem Arbeitnehmer fristlos gekündigt werden? Die neue «grosszügigere» Praxis des Bundesgerichts

Das Gesetzt unterscheidet zwei Arten der Kündigung von Arbeitsverhältnissen: Einerseits die ordentliche Kündigungsfrist gemäss Art. 335 OR, wobei insbesondere die vertragliche bzw. gesetzliche Kündigungsfrist einzuhalten ist. Andererseits die ausserordentliche oder eben fristlose Kündigung nach Art. 337 OR, die per sofort, ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist wirksam ist. Wichtiger Grund als Voraussetzung Der wesentliche Unterschied zwischen der

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Was kann gegen ungerechtfertigte Betreibungen unternommen werden?

Im Geschäfts- und Sozialleben wird der Tatsache, dass jemand betrieben worden ist, eine zunehmende Bedeutung beigemessen. Das Betreibungsregister wird konsultiert, um die Kreditwürdigkeit eines Bewerbers zu beurteilen, für die Behandlung von Zulassungsgesuchen bei bewilligungsbedürftigen Berufen oder auch vor Abschluss einer Wohnungsmiete. Die Kredit- und Vertrauenswürdigkeit des Betriebenen leidet, insbesondere soweit namhafte Summen in Betreibung gesetzt

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Arbeitsrechtliches Konkurrenzverbot: Was ist zu beachten?

Gemäss Art. 340 OR kann sich ein Arbeitnehmer schriftlich verpflichten, sich während und nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses jeder konkurrenzierenden Tätigkeit zu enthalten. Solche Klauseln werden in der Euphorie zu Beginn eines Arbeitsverhältnisses oft ohne Bedenken unterzeichnet. Insbesondere das nachvertragliche Konkurrenzverbot kann für die betroffenen Arbeitnehmer aber einschneidende Konsequenzen haben. Der vorliegende Beitrag konzentriert auf dieses in der Praxis relevantere

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