Das Handelsgericht des Kantons Zürich (Handelsgericht Zürich) hat auf seiner Website kürzlich ein Urteil vom 19. September 2018 hochgeladen, in dem es Gelegenheit hatte, sich mit einem Kreditausfallversicherungsvertrag auseinanderzusetzen (Geschäfts-Nr. des Urteils: HG160125-O). Dieses Urteil enthält verschiedene interessante Hinweise, insbesondere die nachfolgend angesprochenen. Abschluss eines neuen oder Änderung des bestehenden Versicherungsvertrags? Im betreffenden Verfahren war

Rechtsgebiete: Allgemeines Vertragsrecht, Bank- und Finanzmarktrecht

Am 4. April 2019 hat das Schweizer Bundesgericht einen Leitentscheid zur in der Lehre intensiv diskutierten Frage gefällt, inwieweit sich das Anbieten einer Stockwerkeinheit auf Airbnb mit den Nutzungsbestimmungen der Gemeinschaftsordnung verträgt. Das einschlägige schriftliche Urteil wurde jetzt kürzlich auf der Website des Bundesgerichts hochgeladen (Geschäfts-Nr.: 5A_436/2018). Stark vereinfacht war im relevanten Fall ein Stockwerkeigentümer

Rechtsgebiete: Mietrecht

Im Juni 2019 hat das Schweizer Bundesgericht auf seiner Website das neue Präjudiz 2C_1083/2017 vom 4. Juni 2019 aufgeschaltet. Dieses neue, für die amtliche Publikation vorgesehene Urteil definiert einige Leitplanken, in deren Rahmen Anwältinnen und Anwälte ihre Berufsausübung mit der Hilfe von externen Service Providern organisieren dürfen. Konkret ging es im betreffenden Fall um eine

Rechtsgebiete: Arbeits- und Sozialversicherungsrecht, Verwaltungsrecht

Dividendenstripping, auch bezeichnet als Cum-Ex-Geschäfte, haben in den letzten Jahren in den Medien sehr hohe Wellen geworfen. Da fällt es auf, wenn sich das Handelsgericht des Kantons Zürich (Handelsgericht Zürich) vor Kurzem mit einem Streitfall befasst hat, der einen Bezug zu dieser Thematik aufweist. Konkret geht es um ein am 7. Mai 2019 vom Handelsgericht

Rechtsgebiete: Bank- und Finanzmarktrecht

Am 21. Mai 2019 fällte das Schweizer Bundesgericht einen interessanten neuen Leitentscheid, in dem sich das Bundesgericht mit der Thematik des sogenannten “forum runnings” beschäftigt. Dieser neue Leitentscheid wurde kürzlich auf der bundesgerichtlichen Website aufgeschaltet (Geschäfts-Nr.: 4A_446/2018, 4A_448/2018). Sehr stark vereinfacht ging es im betreffenden Urteil um folgende Situation: Die schweizerische Partei (wohl Swatch) hatte

Rechtsgebiete: Allgemeines Vertragsrecht, Haftpflichtrecht

Am 12. Juli 2019 veröffentlichte das Schweizer Bundesgericht auf seiner Website einen neuen Leitentscheid vom 28. Mai 2019, in dem es sich mit dem Wiener Kaufrechtsübereinkommen (CISG) beschäftigt (Geschäfts-Nr.: 4A_543/2018). Dieses interessante Urteil, das vom Bundesgericht als Leiturteil gekennzeichnet worden ist und in der amtlichen Sammlung publiziert werden wird, enthält verschiedene interessante Erwägungen, insbesondere: (1)

Rechtsgebiete: Allgemeines Vertragsrecht

Kürzlich hat das Schweizer Bundesgericht einen neuen, zur amtlichen Publikation vorgesehenen Leitentscheid gefällt, der sich mit der internationalen Rechtshilfe in Zivilsachen beschäftigt (Urteil 5A_362/2018 vom 2. Juli 2019). Stark komprimiert lag diesem neuen Präjudiz folgender Streitfall zugrunde: In einem in Lettland geführten Scheidungsverfahren hatte die Ehefrau den Beweisantrag gestellt, es seien vom lettischen Gericht bezüglich

Rechtsgebiete: Internationale Rechtshilfe

Bekanntlich hat das Schweizer Bundesgericht am 13. Juni 2017 ein betreffend Widerklagen wegweisendes Urteil (BGE 143 III 506) gefällt, das für Klägerinnen und Kläger vor Schweizer Gerichten signifikante Auswirkungen haben kann (vgl. hierzu etwa meinen Post vom 7. Juli 2017). Rund zwei Jahre später hat das Bundesgericht nun einen weiteren Leitentscheid zu diesem Thema gefällt,

Rechtsgebiete: Haftpflichtrecht