Am 8. Oktober 2018 fällte das Handelsgericht des Kantons Zürich (Handelsgericht Zürich) ein interessantes Urteil (Geschäfts-Nr.: HE180280-O), in dem es sich mit dem Auskunfts- und Einsichtsrecht des GmbH-Gesellschafters (Art. 802 OR) beschäftigte. In rechtlicher Hinsicht stellte sich dem Handelsgericht Zürich u.a. folgende Frage (Urteil, E. 3.4): “In verfahrensmässiger Hinsicht stellt sich die Frage, ob der

Rechtsgebiete: Gesellschaftsrecht inkl. Vereinsrecht

  Einleitung Gemäss einer von Nadine Bosshard im September 2016 durchgeführten Erhebung stellen Einzelkämpfer bzw. Einzelpraxen in der Schweiz (nach wie vor) eine signifikante Organisationsform von Anwältinnen und Anwälten[1] dar; 58.6% aller Mitglieder des Schweizerischen Anwaltsverbandes fielen in diese Kategorie.[2] Dass der Anteil an Einzelkanzleien unter den in der Schweiz tätigen Anwälten hoch ist, indiziert auch

Rechtsgebiete: Allgemeines Vertragsrecht

In einem kürzlich veröffentlichten, zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Urteil vom 25. Oktober 2018 (Geschäfts-Nr.: 5A_435/2018) hatte das Bundesgericht eine Insolvenzerklärung gemäss Art. 191 Abs. 1 SchKG zu beurteilen. Art. 191 Abs. 1 SchKG lautet: “Der Schuldner kann die Konkurseröffnung selber beantragen, indem er sich beim Gericht zahlungsunfähig erklärt.” Ganz stark komprimiert, ging

Rechtsgebiete: Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

In einem gestern (14.11.2018) zugänglich gemachten Urteil vom 15. Mai 2018 (Geschäfts-Nr.: HG160080-O) untersucht das Handelsgericht des Kantons Zürich (Handelsgericht ZH) die in der Lehre umstrittene Frage, ob der Übergang des Mietverhältnisses gemäss Art. 261 Abs. 1 OR auch vom Mietantritt abhängt (oder ob für den erwähnten Übergang des Mietverhältnisses bereits der Abschluss des Mietvertrages

Rechtsgebiete: Mietrecht

In einem kürzlich veröffentlichten Urteil vom 9. Oktober 2018 (Geschäfts-Nr.: 2C_1068/2017, 2C_1070/2017) hatte das Bundesgericht indirekt (“indirekt” deshalb, weil das direkte Anfechtungsobjekt im bundesgerichtlichen Verfahren ein mit Beschwerde angefochtener Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts war) eine Verfügung der FINMA zu beurteilen, mit der u.a. festgestellt wurde, eine Aktiengesellschaft mit Sitz in der Schweiz sei gewerbsmässig als Effektenhändlerin

Rechtsgebiete: Bank- und Finanzmarktrecht

Recently, the Swiss Federal Tribunal (SFT) published on its website an interesting judgment related to the 15 January 2015 decision of the Swiss National Bank (SNB) to lift the EUR/CHF exchange rate peg (the judgment with the case reference 4A_248/2018 is dated 12 September 2018). The relevant factual circumstances are summarized at letter A of

Rechtsgebiete: Bank- und Finanzmarktrecht

Es kommt immer mal wieder vor, dass die Organe einer überschuldeten Gesellschaft die Geschäfte dieser Gesellschaft auf eine neu gegründete Gesellschaft übertragen und die frühere Gesellschaft in Konkurs gehen lassen. Hierbei bedienen sich solche Organe manchmal auch der Dienstleistungen von sogenannten Firmenbestattern. Ein kürzlich veröffentlichtes Urteil des Handelsgerichts des Kantons Zürich (Handelsgericht Zürich) vom 6.

Rechtsgebiete: Haftpflichtrecht, Schuldbetreibungs- und Konkursrecht, Schuldbetreibungs- und Konkursrecht, Strafrecht

In der schweizerischen Lehre und Rechtsprechung ist umstritten, ob die rechtskräftige Abweisung einer Teilklage spätere Klagen über behauptete andere Anspruchsteile ausschliesst. Nach einem Teil der Lehre und dem schweizerischen Bundesgericht beschränkt sich die Rechtskraftwirkung des eine Teilklage abweisenden Urteils auf die eingeklagte Teilforderung, weshalb gemäss dieser Auffassung weitere Teilklagen aus der Gesamtforderung als zulässig erachtet

Rechtsgebiete: Allgemeines Vertragsrecht

As I have written in my doctoral thesis on loss of profit claims under Swiss commercial law (at para. 363): “… a Swiss commercial litigator will have a tendency to first determine whether the relevant party sustained a damage in the legal sense, because without such damage (assuming that the dispute is governed by Swiss

Rechtsgebiete: Bank- und Finanzmarktrecht

Hin und wieder werde ich gefragt, ob es überhaupt möglich sei, als Einzelanwalt – die Amerikaner und Engländer sprechen vom “solo practitioner” – grosse Zivilprozesse zu führen. In zwei Beiträgen auf LinkedIn in englischer Sprache vom 15. Januar 2018 und 26. Januar 2018 habe ich bereits versucht, diese Frage ausführlich zu beantworten. Diese Beiträge habe

Rechtsgebiete: Allgemeines Vertragsrecht