Ein in der Praxis relevantes Beispiel für Stufenklagen sind Klagen, mit denen eine Bank in einem ersten Schritt zur Abrechnung über erhaltene Retrozessionen und in einem zweiten Schritt zur Bezahlung der erhaltenen Retrozessionen verpflichtet werden soll. Kürzlich hatte das Handelsgericht des Kantons Zürich in einem Urteil vom 22. März 2018 (Geschäftsnummer: HG150195-O) eine solche Stufenklage

Rechtsgebiete: Allgemeines Vertragsrecht, Bank- und Finanzmarktrecht

In einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Urteil vom 21. Juni 2018 (5A_8/2018) hat sich das Bundesgericht mit der Frage beschäftigt, welche Gebühr das Betreibungsamt für die Bearbeitung einer sogenannten “stillen Betreibung” erheben darf. Gemäss Bundesgericht wird “[v]on einer stillen Betreibung … gesprochen, wenn der Gläubiger ein Betreibungsbegehren einreicht, welches er vor Ausstellung

Rechtsgebiete: Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

My first LinkedIn post under this format NDJC (i.e., no deals, just cases), dated 30 May 2018, dealt with a successful summary litigation pursuant to Art. 257 of the Swiss Civil Procedure Code (CPC). I am pleased that I can now post information about another interesting matter. Recently, I successfully represented a defendant against a

Rechtsgebiete: Wettbewerbs- und Kartellrecht

Am 11. Juni 2018 fällte die II. Abteilung des Bundesverwaltungsgerichts ein Urteil (Geschäfts-Nr.: B-688/2016), in dem es eine auf Art. 33 FINMAG gestützte Verfügung der FINMA wegen der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör aufhob und die Sache zur Neubeurteilung an die FINMA zurückwies (siehe hierzu auch einen Artikel des Tagesanzeigers vom 27.6.2018). In seinem

Rechtsgebiete: Bank- und Finanzmarktrecht

Das Aus bei der Fußballweltmeisterschaft – ein Schock für das erfolgsverwöhnte Fußball-Deutschland. Unglücklich war aber aus Sicht der deutschen Arbeitgeber auch, dass das Spiel bereits um 16:00 Uhr mitteleuropäischer Zeit stattfand – eine Zeit, zu der die meisten Arbeitnehmer arbeiten müssen und nicht frei haben. Ob Internetradio, DVBT-TV oder Internetlivestream – es bieten sich zahlreiche

Rechtsgebiete: Arbeits- und Sozialversicherungsrecht

Am 20. Juni 2018 hat das Bundesgericht ein interessantes Urteil zu den Themen der Stufenklage sowie Gewinnherausgabe veröffentlicht. Das Urteil 4A_12/2018 vom 29. Mai 2018 bezieht sich auf eine Klage des US-amerikanischen Unterhaltungskonzerns Warner Brothers gegen das schweizerische Unternehmen Magic X (vgl. etwa einen Artikel auf 20min.ch vom 20.6.2018). In meiner Dissertation zum Thema der

Rechtsgebiete: Allgemeines Vertragsrecht, Haftpflichtrecht, Immaterialgüterrecht (Marken, Patente, Urheberrecht etc.)

In seinem Urteil 4A_661/2017 vom 28. Mai 2018 diskutiert das Bundesgericht drei Aspekte, die in Forderungsstreitigkeiten regelmässig von Bedeutung sind. Aus diesem Grunde sollen diese drei Aspekte hiernach kurz präsentiert werden. Dem oben erwähnten Urteil lag ein Rechtsstreit zwischen einer Fluggesellschaft und einem Reiseveranstalter zugrunde (Urteil, A). Der Reiseveranstalter hatte den zwischen den Parteien abgeschlossenen

Rechtsgebiete: Allgemeines Vertragsrecht

Komplexe Aufgaben in der modernen Welt fördern die Entwicklung der Projektorganisation und auch die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen. Sowohl die Arbeitnehmerüberlassung als auch dienst- und werkvertragliche Gestaltungsformen ermöglichen uns die Erbringung von Leistungen durch Fremdmitarbeiter. Dienst- und Werkverträge sind von außen betrachtet kaum vom Einsatz der Leiharbeitnehmer zu unterscheiden und es kann daher leicht zu Abgrenzungsproblemen

Rechtsgebiete: Arbeits- und Sozialversicherungsrecht

Die Nachfrage nach qualifizierten Mitarbeitern und Fachkräften nimmt stetig zu. Deshalb ist es auch keine Überraschung, dass die Methoden und Mittel gute Mitarbeiter zu gewinnen, immer aggressiver werden. Aber wie weit darf der Arbeitgeber gehen, um Positionen im Unternehmen zu besetzen? Wo sind die Grenzen für das Abwerben von Mitarbeitern? Als Abwerbung wird per Definition

Rechtsgebiete: Arbeits- und Sozialversicherungsrecht, Wettbewerbs- und Kartellrecht

Alle diejenigen, die sich mit dem Schweizer Obligationen- und Schuldbetreibungsrecht beschäftigen, könnte es interessieren, dass ich zur Festschrift zum 55. Geburtstag von Prof. Dr. Andreas Furrer an der Universität Luzern einen Artikel beisteuern durfte, in dem ich mich mit dem Thema der Verjährungsunterbrechung durch Betreibung beschäftige. Aus verschiedenen Gründen spielen Betreibungsbegehren mit Bezug auf Verjährungsunterbrechungen

Rechtsgebiete: Schuldbetreibungs- und Konkursrecht